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Rechtliches

Datenschutz

Kurz gesagt: Diese Website kommt ohne Tracking und ohne Werbe-Cookies aus. Was wir verarbeiten, wofür und wie lange, steht hier – verständlich und vollständig nach Art. 13 DSGVO.

1. Verantwortlich

SPD Ortsverein Soltau, Am Bahnhof 1t, 29614 Soltau, vertreten durch die Vorsitzenden Laura Elbers Gutiérrez und Birhat Kaçar.
E-Mail: info@spd-soltau.de

Bei Fragen zum Datenschutz wenden Sie sich an diese Adresse. Der SPD-Landesverband Niedersachsen hat eine Datenschutzbeauftragte bzw. einen Datenschutzbeauftragten bestellt (SPD Landesverband Niedersachsen, Odeonstraße 15/16, 30159 Hannover).

2. Aufruf der Website (Hosting)

Die Seiten werden als statische Dateien über GitHub Pages ausgeliefert (GitHub, Inc., 88 Colin P. Kelly Jr. Street, San Francisco, CA 94107, USA; in Europa: GitHub B.V., Amsterdam). Beim Aufruf verarbeitet GitHub technisch notwendige Verbindungsdaten: IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, aufgerufene Adresse, Browser- und Betriebssystemangaben. Diese Daten dienen der Auslieferung und der Sicherheit der Seiten. Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse an einem sicheren, stabilen Betrieb (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). GitHub ist unter dem EU-US Data Privacy Framework zertifiziert; damit besteht für die Übermittlung in die USA ein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission. Weitere Informationen: Datenschutzerklärung von GitHub.

Wir selbst führen keine Besucherstatistik und setzen keine Analyse-Werkzeuge ein.

3. Inhalte, Fotos und Video aus dem Redaktionssystem (Wix)

Texte, Termine, Fotos und das Hintergrundvideo der Startseite werden im Redaktionssystem von Wix gepflegt (Wix.com Ltd., 40 Namal Tel Aviv St., Tel Aviv, Israel). Fotos und Videos werden beim Aufruf direkt von Wix-Servern geladen (static.wixstatic.com, video.wixstatic.com); dabei wird Ihre IP-Adresse an Wix übermittelt. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Auslieferung der Inhalte). Für Israel besteht ein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission; mit Wix besteht ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung. Weitere Informationen: Datenschutzerklärung von Wix.

E-Mail: Unser Postfach info@spd-soltau.de wird bei Google Workspace (Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland) betrieben; Google ist als Auftragsverarbeiter gebunden und für den Datenschutzrahmen EU–USA zertifiziert. Wer uns eine E-Mail schreibt, dessen Nachricht wird dort verarbeitet und so lange gespeichert, wie es für die Bearbeitung nötig ist (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

4. Kontakt-, Mitmach- und Buchungsformulare

Wenn Sie ein Formular abschicken (Kontakt, Mitglied werden, Roter Bahnhof buchen), speichern wir die eingegebenen Angaben (z. B. Name, E-Mail-Adresse, Telefon, Nachricht, Wunschtermin) im Redaktionssystem von Wix und verarbeiten sie ausschließlich, um Ihr Anliegen zu bearbeiten. Zuständige Vorstandsmitglieder werden über eine neue Anfrage benachrichtigt; die Inhalte der Anfrage sind dabei verschlüsselt abgelegt und nur für die Bearbeitenden lesbar. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Bearbeitung Ihrer Anfrage) bzw. lit. f (Beantwortung allgemeiner Anfragen). Anfragen löschen wir, sobald sie erledigt sind, spätestens nach zwölf Monaten; Buchungsanfragen nach Ablauf des gebuchten Termins zuzüglich der handelsrechtlichen Aufbewahrung, soweit eine Kostenbeteiligung anfällt.

5. Informieren & Mitreden (Anliegen, Fragen, Abstimmungen)

Auf den Seiten unter „Informieren & Mitreden“ können Sie ohne Anmeldung teilnehmen: ein Anliegen mit „Betrifft mich auch“ unterstützen, eine Frage stellen (auf Wunsch anonym) und bei kleinen Abstimmungen mitmachen. Dabei speichern wir keine Namen, keine E-Mail-Adressen und keine IP-Adressen, sondern nur Ihre Auswahl bzw. Ihren Text sowie eine zufällige Gerätekennung. Diese Kennung ist eine Zufallszahl ohne Bezug zu Ihrer Person; sie sorgt dafür, dass eine Stimme je Gerät gezählt wird. Wenn Sie in einem Frageformular freiwillig Ihren Namen oder Ihre E-Mail-Adresse angeben, verarbeiten wir diese nur, um Ihnen zu antworten.

Damit die Seite weiß, was Sie schon beantwortet haben, legt Ihr Browser dazu kleine Einträge auf Ihrem Gerät ab (kein Cookie, sondern der lokale Speicher des Browsers): die zufällige Gerätekennung sowie Vermerke wie „diese Abstimmung ist erledigt“. Diese Einträge sind für die von Ihnen gewünschte Funktion erforderlich (§ 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG); eine Einwilligung ist dafür nicht nötig. Sie können sie jederzeit in den Browsereinstellungen löschen – dann ist lediglich der Hinweis weg, dass Sie schon abgestimmt haben.

Ergebnisse veröffentlichen wir nur als Summe (z. B. „18 Stimmen“), nie einzeln. Fragen veröffentlichen wir mit Antwort erst, wenn Sie dem zugestimmt haben. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Interesse an einem Meinungsbild aus der Stadt) bzw. lit. a, soweit Sie einer Veröffentlichung zustimmen. Beiträge löschen wir, sobald sie erledigt sind, spätestens nach zwölf Monaten.

6. Newsletter

Für den Newsletter speichern wir Ihre E-Mail-Adresse, den Zeitpunkt der Anmeldung und der Bestätigung. Die Anmeldung erfolgt im Double-Opt-in-Verfahren: Erst nach dem Klick auf den Bestätigungslink werden Sie in den Verteiler aufgenommen. Der Versand erfolgt über einen E-Mail-Server, den der Ortsverein nutzt; wir setzen keine Öffnungs- oder Klickmessung ein. Rechtsgrundlage: Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können sie jederzeit über den Link am Ende jeder Ausgabe oder per E-Mail an uns widerrufen; Ihre Adresse wird dann aus dem Verteiler entfernt.

7. Mitgliederbereich und App

Unter Mitgliederbereich können sich Mitglieder des SPD Ortsvereins Soltau registrieren. Dabei werden verarbeitet:

  • Mitgliederkonto (Name, E-Mail-Adresse, Passwort – bei Wix verschlüsselt gespeichert). Der Vorstand prüft vor der Freischaltung, dass es sich um ein Mitglied handelt. Da die Zugehörigkeit zu einer Partei eine besondere Kategorie personenbezogener Daten ist, stützen wir diese Verarbeitung auf Art. 9 Abs. 2 lit. d DSGVO (Verarbeitung durch eine politische Organisation für ihre Mitglieder) und Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Nutzungsverhältnis).
  • Freiwillige Profilangaben (Ortsteil, Telefon, Geburtstag, Eintrittsjahr) und die Entscheidung, ob Sie im Mitgliederverzeichnis stehen und was andere Mitglieder davon sehen – auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO), jederzeit im Profil änderbar.
  • Nutzung der Funktionen: Zu- und Absagen zu Terminen (mit optionalem Grund, den nur der Vorstand sieht), Umfrageantworten (Umfragen sind nicht geheim – der Vorstand kann die Abstimmung einsehen), Helferlisten, Fahrgemeinschaften, Ideen, Dokumente, Sitzungen, Versammlungen und Wahlkampf-Listen. Diese Angaben sind für die angemeldeten Mitglieder sichtbar, soweit der Vorstand die Sichtbarkeit nicht einschränkt. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b und f DSGVO.
  • Verschlüsselte Bereiche: Aufgaben, Dokumente und Anträge der Ratsfraktion sowie Anliegen an den Vorstand werden mit einem Schlüssel verschlüsselt, den nur die Geräte der jeweils berechtigten Mitglieder erhalten. Wix speichert diese Inhalte nur in verschlüsselter Form.
  • Push-Benachrichtigungen (freiwillig): Wenn Sie sie einschalten, speichern wir die Adresse, die Ihr Browser dafür vergibt, und Ihre Themenauswahl. Die Zustellung läuft über den Push-Dienst Ihres Geräteherstellers (Google, Apple oder Mozilla). Rechtsgrundlage: Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO), widerrufbar in der App unter Profil oder in den Browsereinstellungen.
  • Roboter-Prüfung bei der Registrierung: Zum Schutz vor automatisierten Anmeldungen nutzt das Registrierungsformular Google reCAPTCHA Enterprise (Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland). Das Skript wird erst geladen, wenn Wix eine Prüfung verlangt; dabei werden Ihre IP-Adresse und Angaben zum Nutzungsverhalten an Google übermittelt. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Schutz vor Missbrauch). Informationen: Datenschutzerklärung von Google.
  • Speicherung auf Ihrem Gerät: Der Mitgliederbereich speichert Anmeldedaten (Zugangstoken), Einstellungen und – als installierbare App – Seiteninhalte für die Offline-Nutzung im Browser (Local Storage, IndexedDB, Service Worker). Das ist für die Funktion erforderlich (§ 25 Abs. 2 TDDDG) und wird beim Abmelden bzw. Löschen der Website-Daten entfernt.
  • Kalender-Abo: Die Terminliste für Mitglieder ist über eine geheime Adresse abrufbar, die nur im Mitgliederbereich angezeigt wird. Ihr Kalenderprogramm ruft sie regelmäßig ab.

Der Vorstand kann im Redaktionssystem von Wix die gespeicherten Daten des Mitgliederbereichs einsehen, soweit sie nicht verschlüsselt sind. Konten und zugehörige Daten löschen wir auf Wunsch oder beim Ende der Mitgliedschaft.

8. Inhalte der Stadt Soltau, Instagram und externe Links

Der Bereich „Aus Rat & Rathaus“ zeigt Überschriften, Termine und Links, die unser Bau-Roboter regelmäßig von den öffentlichen Seiten der Stadt Soltau abruft – dabei werden keine Daten von Ihnen verarbeitet. Instagram-Beiträge zeigen wir als selbst gespeicherte Vorschaubilder; erst beim Klick auf einen Beitrag gelangen Sie zu Instagram (Meta Platforms Ireland Ltd.), wo deren Datenschutzbestimmungen gelten. Gleiches gilt für alle anderen externen Links.

9. Schriften, Karten, Cookies

Schriften werden von unserem eigenen Server geladen (keine Google Fonts). Wir binden keine Kartendienste und keine Social-Media-Plugins ein; das Luftbild auf der Kontaktseite ist ein bei uns gespeichertes Bild (Quelle: Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen, CC BY 4.0), der Kartenlink führt erst nach Klick zu OpenStreetMap. Technisch notwendige Einträge im lokalen Speicher Ihres Browsers gibt es nur an drei Stellen: im Mitgliederbereich (siehe 7), bei „Informieren & Mitreden“ (siehe 5) und für den Passwortschutz der Testversion. Werbe- oder Tracking-Cookies setzen wir nicht, auch keine Cookies zur Wiedererkennung. Ein Cookie-Banner ist daher nicht erforderlich.

Reichweitenmessung ohne Cookies: Um zu wissen, welche Seiten gelesen werden, zählen wir Seitenaufrufe. Dabei übermittelt Ihr Browser an unser Redaktionssystem (Wix) die aufgerufene Seite, die Herkunft nur als Domain (z. B. „google.com“ oder „direkt“), die Geräteklasse (Handy, Tablet, PC), die Browsersprache, die Bildschirmbreite gerundet und die Ladezeit. Es werden keine IP-Adressen gespeichert, keine Kennungen vergeben und keine Cookies gesetzt; einzelne Personen sind nicht erkennbar. Die Einzeleinträge werden innerhalb weniger Minuten zu Tageszahlen zusammengefasst und gelöscht. Aufrufe von Geräten, auf denen ein Mitglied angemeldet ist, zählen wir nicht mit; wer seine eigenen Aufrufe ebenfalls nicht mitzählen möchte, ruft einmalig spd-soltau.de/?zaehlen=aus auf (rückgängig mit ?zaehlen=an). Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse an der Verbesserung der Website (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

10. Ihre Rechte

Sie haben das Recht auf Auskunft über Ihre gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO), auf Berichtigung (Art. 16), Löschung (Art. 17), Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18), Datenübertragbarkeit (Art. 20) und Widerspruch gegen Verarbeitungen auf Grundlage berechtigter Interessen (Art. 21). Eine erteilte Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Wenden Sie sich dafür an die oben genannte Adresse.

Sie haben außerdem das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. Zuständig ist die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, Prinzenstraße 5, 30159 Hannover, lfd.niedersachsen.de.

11. Sicherheit und Änderungen

Alle Seiten werden verschlüsselt über HTTPS übertragen. Wir passen diese Erklärung an, wenn sich die Website oder die Rechtslage ändert. Stand: 06. November 2026.

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